Allgemeine Geschäftsbedingungen

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Eberhard Göbel GmbH & Co. KG, Im Lehrer Feld 44,89081 Ulm / Deutschland.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragssschluss zur Verfügung stehende Sprache: Deutsch, Englisch, Französisch

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Soweit Sie ein Kundenkonto angelegt haben, können Sie den Vertragstext in unserem Kunden-Login einsehen. Bei Gastbestellungen ist der Vertragstext über einen Link in Ihrer Bestellbestätigung einsehbar.

4. Lieferbedingungen, Versandarten und Versandkosten, Preise

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Innerhalb Deutschlands liefern wir mit DHL versandkostenfrei. Die Lieferzeit beträgt 3-5 Werktage. Alle Informationen und Kosten für weitere Versandarten, sowie den Versand ins Ausland finden Sie in unserem Onlineshop unter Versandinformationen.

Müssen wir die Waren aus Gründen, die Sie als Kunde zu vertreten haben, ein weiteres Mal versenden, so tragen Sie die hierfür anfallenden Kosten. Das Gleiche gilt, wenn die Lieferadresse auf Ihren Wunsch nach Vertragsschluss geändert wird und dies zur Erhöhung der Versandkosten führt bzw. zusätzliche Kosten verursacht (z.B. wenn die Änderung nach Versendung der Ware erfolgt).

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Eberhard Göbel GmbH & Co. KG, Im Lehrer Feld 44, 89081 Ulm, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 08:00 Uhr – 12:00 Uhr. Falls Sie das Paket zu einer anderen Uhrzeit abholen möchten, bitten wir Sie uns vorab rechtzeitig telefonisch oder schriftlich zu informieren.

Preise:

Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Lieferungen in NICHT-EU-Länder erfolgen „unverzollt und unversteuert“. Bei einem Versand in ein Nicht-EU-Land fallen deshalb zusätzliche Steuern und Kosten an, die direkt an die zuständigen Zoll- und Steuerbehörden in Ihrem Land zu zahlen sind. Die Kosten können vom Lieferland, vom jeweiligen Artikel, vom Gewicht und von der bestellten Menge abhängig sein. Die aktuellen und tatsächlichen Kosten können Sie immer bei den jeweiligen zuständigen Behörden vor Ort erfragen.

4.1 Anforderungen

Sofern für die Erfüllung des Auftrags erforderlich ist, dass Sie uns Inhalte (z.B. Texte, Daten, Dateien) übermitteln, richten sich die hierfür bestehenden technischen Möglichkeiten sowie die gegebenenfalls geltenden Anforderungen nach der jeweiligen Produktbeschreibung. Sie sind für den Inhalt einschließlich der Rechtmäßigkeit und der Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Inhalte ausschließlich verantwortlich. Wir nehmen keine inhaltlich-redaktionelle Prüfung vor Ausführung des Auftrags vor.

 4.2 Einhaltung des geltenden Rechts

Die Inhalte sowie die daraus zu erstellenden Erzeugnisse müssen stets im Einklang mit den jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen stehen. Insbesondere dürfen sie keine Rechte und Ansprüche Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte) verletzen sowie keine gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, fremdenfeindlichen oder anderen sittenwidrigen oder verfassungsfeindlichen Inhalte aufweisen bzw. Zwecken dienen.

4.3 Freistellung

Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung durch uns geltend machen können. Sie übernehmen hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Die Freistellung gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht von Ihnen zu vertreten ist. Sie sind verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

4.4 Rücktrittsvorbehalt

Wir behalten uns vor, den Auftrag abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn die von Ihnen hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen oder ein diesbezüglicher begründeter Verdacht vorliegt. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, jugendgefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

5. Bezahlung

Paypal:
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.

Zahlungsverzug:

Erfolgt die Zahlung nicht nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern, wobei der Nachweis eines höheren Schadens jederzeit möglich ist. Der Kunde ist wiederum berechtigt dem Verkäufer nachzuweisen, dass diesem infolge des Verzuges kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. Ist der Kunde in Verzug mit der Zahlung, steht es dem Verkäufer frei, die Erfüllung des Vertrages bis zum vollständigen Zahlungseingang zu verweigern.

Tritt eine erhebliche Gefährdung des Zahlungsanspruches ein, so ist der Verkäufer berechtigt, die weitere Erfüllung des Vertrages von Vorauszahlungen oder der Stellung ausreichender Sicherheiten abhängig zu machen. Verweigert der Kunde Vorauszahlung und/oder Sicherheit, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz geltend machen.

Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift mangels Deckung des angegebenen Bankkontos, wegen Widerspruchs gegen die Abbuchung des Verkäufers oder fehlerhafter Eingabe der Bankverbindung hat der Kunde die Kosten zu tragen, die infolge der Zahlungstransaktion entstehen.

6. Widerrufsrecht

Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies ist insbesondere der Fall bei Artikeln aus der brillant-Luxuslinie.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

8. Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. 

9. Gewährleistung und Garantien

9.1. Mängelhaftungsrecht

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist

• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder

• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Beschränkungen gegenüber Unternehmern

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrenübergang.

Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.

Regelungen gegenüber Kaufleuten

Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

10. Rücktrittsvorbehalt

Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

• Sie sich mit der Zahlung des Kaufpreises trotz Mahnung per E-Mail in Verzug befinden.

• das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar ist, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz des Vorliegens eines verbindlichen, deckungsgleichen Liefervertrags nicht beliefert werden. Wir werden Sie in diesem Fall unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir unverzüglich zurück.

• Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs eintreten, die eine Lieferung ohne unser Verschulden aus untenstehenden Gründen erheblich erschweren oder langfristig (länger als 30 Tage) verhindern. Wir werden Sie in diesen Fällen unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir unverzüglich zurück. Gleichzeitig haben Sie ebenfalls das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

• unvorhersehbare, unvermeidbare Ereignisse in Form von höherer Gewalt wie z.B. Aufruhr, Streik, Krieg, Brand, Naturkatastrophen, Epidemien, Energie- oder Rohstoffmangel

• unvorhersehbare Betriebsstörungen bei uns oder unseren Lieferanten

• unvorhersehbare Maßnahmen von Behörden und/oder Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften

• unvorhersehbare, erhebliche Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Genehmigungen, insbesondere bei der Ein- und Ausfuhr
  
  

eintreten. Die Haftungsbetimmungen unter Ziffer 12 bleiben hiervon unberührt.

11. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

12. Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir unterworfen:

Trusted Shops
(https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf).

13. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier. finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

14. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.